Bestimmte beratende Berufsgruppen sind verpflichtet, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, zum Beispiel Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und Steuerberater/innen.Seit Anfang diesen Jahres müssen laut Betreuungsorganisationsgesetz  (§§ 23 Abs. 1 Nr.3 BtOG, 10 BtRegV) nun auch Berufsbetreuer/innen eine solche Versicherung nachweisen.

Letztes Jahr meldeten sich zahlreiche Trainer/innen bei uns, die von Anwälten eine Abmahnung erhalten haben, weil sie auf ihrer Website Google-Fonts nutzen würden. Die Begründung: sie  würden die Persönlichkeitsrechte der Besucher/innen verletzen, da sie deren IP-Adresse in die USA weiterleiten würden.Eine Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin (Dezember 2022) bekräftigt unsere Vorgehensweise. Zumindest bei einem der Anwälte konnte nachgewiesen werden, dass die "Abmahnopfer" mit Hilfe einer automatisierten Software indentifiziert wurden und somit mangels Person keine Verletzung der Persönlichkeitsrechte vorliegen könne.

Die Sondierungsgespräche des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) mit den Selbständigenverbänden zur geplanten Altersvorsorgepflicht für Selbständige wurden bereits im Jahr 2019 abgeschlossen.  Etwa ein Jahr waren aus dem BMAS keine weiteren Einzelheiten zum Stand der internen Verhandlungen zu vernehmen. Erst Ende 2020 wurde ein Vorschlag für eine Altersvorsorgepflicht für Selbständige veröffentlicht.  Lesen Sie hier die wichtigsten Informationen, zum Thema.

Sie möchten wieder arbeiten und Ihren Teilnehmer/innen ein sicheres Gefühl geben? Für Sie haben wir in Anlehnung an die Maßgaben der Landesregierung Nordrhein-Westfalen Hygieneempfehlungen entwickelt. Sie sind im Mitgliederbereich TVbasic abrufbar.